Arbeitsmarkt

Heil will Arbeitnehmer besser vor Arbeitslosigkeit schützen

Trotz der Konjunkturflaute hält die Bundesagentur für Arbeit an der Prognose fest, dass die Beschäftigung 2019 deutlich steigt und die Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt fällt.

Beschreibung anzeigen

Herxheim/Berlin.  Die Anzeichen für einen Abschwung mehren sich. Arbeitsminister Heil will vorsorgen – mit einem Instrument aus Zeiten der Finanzkrise.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Arbeitnehmer in einer Konjunkturkrise besser vor dem Verlust ihres Jobs schützen. „Für den Fall, dass es sich nicht nur um eine Konjunkturabkühlung handelt, wollen wir uns auch für den Krisenfall wappnen“, sagte Heil vor Journalisten im rheinland-pfälzischen Herxheim.

Der SPD-Politiker stellte Grundzüge eines geplanten „Arbeit-von-morgen-Gesetzes“ vor, das er im Herbst vorlegen wolle. Es sieht vor, dass Kurzarbeitergeld leichter fließt und Qualifizierung stärker öffentlich gefördert wird. „Wir werden alle Instrumente zur Verfügung haben, die wir brauchen, um eine konjunkturelle Krise auf dem Arbeitsmarkt flankieren zu können“, sagte Heil am Montagabend.

Weiterbildung im Betrieb soll gefördert werden

Zugleich wolle er die Arbeitnehmer mit dem Gesetz in die Lage bringen, den Wandel des Arbeitslebens durch digitale Technologien und ökologische Erfordernisse mitzugehen. Heil sprach von einem „Instrumentenkasten, damit wir dafür sorgen, dass die Beschäftigten den Anschluss nicht verlieren“. Das Gesetz soll nach seinen Worten vor allem am seit Jahresbeginn geltenden Qualifizierungschancengesetz anknüpfen.

Durch dieses Gesetz kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) Weiterbildungskosten zumindest teilweise übernehmen. Die Arbeitgeber erhalten Lohnkostenzuschüsse, wenn sie ihre Beschäftigten während der Weiterbildung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellen. Größere Unternehmen müssen sich stärker beteiligen als kleine oder mittlere.

Comeback des Kurzarbeitergeldes?

Außerdem will Heil den Einsatz von Kurzarbeitergeld erleichtern, nachdem das Instrument geholfen hatte, eine massive Ausweitung der Arbeitslosigkeit infolge der Finanzkrise 2008 zu verhindern. Zuletzt gab es einige Hinweise auf einen erneuten Konjunktureinbruch . Heil kündigte an, wo immer es gehe, solle künftig Kurzarbeit auch mit Qualifizierung verbunden werden.

Auch interessant: Darum sollte der ifo-Geschäftsklimaindex jeden interessieren

So solle das Qualifizierungschancengesetz durch eine „zweite Förderlinie“ erweitert werden: Höhere Zuschüsse der BA für die Qualifizierung sowie zum Lohn sollen möglich werden. Zudem sollen Beschäftigte in einem Unternehmen, in dem sie eigentlich keine dauerhafte Perspektive mehr haben, zunächst mit öffentlicher Förderung im Betrieb bleiben können.

Erleichterungen für Arbeitgeber

Auch bei dieser „Perspektivqualifizierung“ soll es Zuschüsse sowohl zur Weiterbildung als auch zum Lohn geben. Wenn ein Unternehmen Beschäftigte in eine Transfergesellschaft überführt, weil sie im angestammten Betrieb keine Perspektive mehr haben, soll dort längere Weiterbildung ermöglicht werden. Heute geltende Regeln – etwa die, dass Betroffene mindestens 45 Jahre alt sein müssen – sollen gelockert werden.

Für den Fall, dass Arbeitnehmer in einer Konjunkturkrise Kurzarbeitergeld beziehen und in einer Weiterbildung sind, soll es ferner erleichtert werden, dass die Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers vom Staat übernommen werden. Erleichterungen beim konjunkturellen Kurzarbeitergeld sollen im Krisenfall schnell eingeführt werden können. (küp/dpa)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (44) Kommentar schreiben