Urteil

Tesla darf Rodung für Fabrik in Brandenburg fortsetzen

Tesla in Grünheide: So giga wird die Gigafactory

Eine halbe Million Elektroautos pro Jahr: Tesla fährt mächtig auf im brandenburgischen Grünheide. Östlich von Berlin entsteht die Fabrik, in der bis zu 12.000 Menschen arbeiten sollen.

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Berlin.  Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Die Rodungen beim Bau der Tesla-Fabrik in Brandenburg sind rechtens.

Tesla darf auf dem Gelände seiner geplanten Fabrik in Grünheide bei Berlin die Baumfällung fortsetzen. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Mittwoch entschied, wurden die Beschwerden zweier Umweltverbände zurückgewiesen. Die gesetzlichen Voraussetzungen seien gegeben.

Damit gibt es grünes Licht für Tesla, noch vor dem Beginn der Vegetationsperiode weiter Bäume auf einem Teil des Geländes zu fällen – es geht zunächst um rund 90 Hektar. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Zuvor hatte sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in die Debatte eingeschaltet und sich für einen zügigen Bau der Tesla-Fabrik ausgesprochen. „Der Bau des Tesla-Automobilwerks in Brandenburg ist von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit“, sagte Altmaier unserer Redaktion. „Ich stehe an der Seite der Landesregierung und der Behörden, denen eine zügige Realisierung des Vorhabens am Herzen liegt.“

Deutschland könne bei dem Projekt des US-Elektroauto-Herstellers zeigen, dass Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze sind und dass es möglich sei, wichtige Projekte ähnlich schnell wie in anderen Ländern zu planen und zu bauen.

FDP-Chef Christian Lindner hatte davor gewarnt, Investoren immer wieder Steine in den Weg zu legen. „Unabhängig von der konkreten Rechtsprechung sehe ich mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten“, sagte Lindner unserer Redaktion. Nötig sei eine „echte Planungsbeschleunigung“.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Rodung von zunächst rund 90 Hektar des Geländes am vergangenen Wochenende nach einer Beschwerde des Umweltverbands Grüne Liga vorerst gestoppt. Ab Juli 2021 will Tesla die Elektroauto-Produktion in Grünheide bei Berlin starten und jährlich bis zu 500.000 Fahrzeuge produzieren.

Geplante Tesla-Fabrik: Umweltschützer besetzen Gelände in Grünheide

Trotz des Rodungsstopps hatten Umweltschützer am vergangenen Montag nach eigenen Angaben das Gelände der geplanten Fabrik besetzt. Zwei Aktivistinnen hätten sich auf Bäumen auf dem Gelände befunden, wie eine Sprecherin vor Ort der Deutschen Presse-Agentur sagte. „Wir fordern, dass der Wald nicht abgeholzt wird, es gibt wegen der übereilten Rodung keinen Platz für Bedenken.“ Die Polizei war mit Einsatzkräften vor Ort.

Im Januar hatten bereits zahlreiche Menschen gegen den Bau und die damit verbundene Rodung von Waldflächen demonstriert. Tesla-Chef Elon Musk ging daraufhin auf die Anwohner in Grünheide zu. Der Autobauer möchte Ende 2021 mit der Produktion starten. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten. (FMG/br/dpa)

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