Energie

Datteln 4: Uniper und Stadt ziehen vor Bundesgericht

Das Kohlekraftwerk Datteln 4 des Betreibers Uniper. Seit 2020 ist das umstrittene Kraftwerk auch am Netz und liefert Strom.

Das Kohlekraftwerk Datteln 4 des Betreibers Uniper. Seit 2020 ist das umstrittene Kraftwerk auch am Netz und liefert Strom.

Foto: Marcel Kusch / dpa (Archiv)

Münster.  Nachdem das OVG Münster den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 für unwirksam erklärte, soll nun das Bundesverwaltungsgericht entscheiden.

Im Streit um das neugebaute Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ziehen der Betreiber Uniper und die Stadt Datteln vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Nach Angaben des Unternehmens ist Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster eingereicht worden. Eine OVG-Sprecherin bestätigte den Eingang am Mittwoch. Die Richter am OVG hatte den Bebauungsplan für Datteln 4 Ende August wegen Planungsfehlern für unwirksam erklärt. Nun soll das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden.

Juristischer Streit seit vielen Jahren - Kraftwerk Datteln 4 ist seit 2020 am Netz

Der juristische Streit um den Bau des Kohlekraftwerks Datteln 4, das seit 2020 Strom liefert, läuft seit Jahren. Bereits 2009 hatte das OVG den ursprünglichen Bebauungsplan für unwirksam erklärt, weil er nicht mit der Landesplanung im Einklang stand.

Lesen Sie auch: Uniper will Entschädigung für früheren Ausstieg in Datteln

Der Bau des letzten Steinkohlekraftwerks in Deutschland war rund fünf Kilometer entfernt von der eigentlich vorgesehenen Stelle umgesetzt worden. Noch anhängig am OVG ist eine Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kraftwerks. In dieser Frage ist ein anderer Senat zuständig. (dpa)

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Wirtschaft in NRW

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben