Das hat Seltenheitswert: Dass Knöllchen zurückgenommen, verhängte Bußgelder annulliert – und bezahlte Verwarngelder zurücküberwiesen werden. Genau das kündigt die Stadt Dinslaken aber an – verbunden mit einer Entschuldigung.

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Es geht um die Heistermannstraße in Dinslaken-Hiesfeld. Dort hagelt es seit geraumer Zeit Knöllchen für Falschparker. Die Autofahrer werden verwarnt, weil sie angeblich auf einem Grünstreifen stehen. In dem Bereich zwischen den Bäumen wird allerdings seit Jahrzehnten bereits geparkt – ungestraft. Die Bürger gingen – wie berichtet – auf die Barrikaden, CDU und SPD schalteten sich ein.

Die Stadt Dinslaken erklärt ihr Vorgehen

Nun veröffentlicht die Stadt eine Erklärung. Sie lege „großen Wert darauf, mit ihren Bürger*innen vertrauensvoll und offen umzugehen“. Ziel sei es nicht, „durch Verwarnungen oder Bußgelder Einnahmen zu generieren, sondern die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten – insbesondere in Wohngebieten, wo Kinder und Radfahrende auf Schulwegen und in Spielplatznähe unterwegs sind“, heißt es dort.

In den vergangenen Wochen habe die Stadt Dinslaken auf „zahlreiche Beschwerden“ von Anwohnerinnen und Anwohnern vor Ort reagiert, die sich über zu viele Raser und zu hohe Geschwindigkeiten der Autofahrer beklagt hätten. Daraufhin seien „Verkehrsmessungen durchgeführt sowie Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt“ worden, „ohne die Anwohner*innen im Vorfeld ausreichend zu informieren“, so die Stadtverwaltung. In der Regel sei es der Anspruch der Stadt, „vor solchen Veränderungen umfassend zu kommunizieren und gegebenenfalls Übergangsfristen einzuräumen. Dies ist in diesem Fall nicht geschehen, wofür sich die Stadt ausdrücklich entschuldigt“, heißt es in der Pressemitteilung.

Das Ordnungsamt sei zuletzt personell verstärkt worden, „um den gestiegenen Herausforderungen im Bereich der Verkehrsüberwachung besser begegnen“ zu können. „Durch die neuen Kolleg*innen im Außendienst ist es nun möglich, nicht nur im Stadtzentrum, sondern auch in den Außenbezirken regelmäßige Kontrollen zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden durchzuführen“. Dies erkläre, warum „nach längerer Zeit erstmals wieder Überprüfungen auf der Heistermannstraße stattfinden“ konnten.

Als Zeichen des Entgegenkommens und im Sinne einer bürgernahen Verwaltung hat die Stadt alle bislang ausgesprochenen Verwarnungen eingestellt.

Die Stadt Dinslaken zu den Bußgeldern an der Heistermannstraße

Als „Zeichen des Entgegenkommens und im Sinne einer bürgernahen Verwaltung“ habe die Stadt „alle bislang ausgesprochenen Verwarnungen eingestellt“. Bereits gezahlte Bußgelder werden „selbstverständlich an die betroffenen Bürger*innen zurückerstattet“, so die Stadtverwaltung:. Diese Entscheidung „unterstreicht, dass die Mitarbeitenden unserer Stadtverwaltung stets im Rahmen der geltenden Gesetze, aber immer auch mit menschlichem Augenmaß handeln“, heißt es in der Mitteilung.

„Die Sicherheit und das Wohl“ der Dinslakenerinnen und Dinslakener seien „das oberste Ziel“ der Stadtverwaltung. Dabei setze diese „auf Transparenz, Dialog und Fairness“. Gemeinsam mit den Anwohnern werde nun nach Lösungen gesucht, „damit sich alle auf der Heistermannstraße sicher und gerecht behandelt fühlen können“, so die Mitteilung der Stadt.

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So soll es weitergehen

„Die Stadt Dinslaken setzt sich für eine faire und sichere Lösung für alle Verkehrsteilnehmenden ein. Nach der Neubewertung durch den Arbeitskreis Verkehr wird zeitnah über das weitere Vorgehen informiert“, unterstreicht Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. Für alle weiteren Fragen und Anregungen stehe die Verwaltung für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Auch Bürger aus der Marschallstraße hatten sich wegen plötzlich verhängter Verwarngelder beschwert.