Nach der Wahlpanne in Wesel sind auch bei der Kreistagswahl grobe Fehler bei der Stimmabgabe aufgefallen. Demnach wurden in drei Wahlbezirken für die Kreistagswahl falsche Stimmzettel ausgegeben. Dadurch sind mehr als 1200 Stimmen ungültig geworden. Das teilte Kreiswahlleiter Dr. Lars Rentmeister am Donnerstag im Wahlausschuss mit. Der Kreis muss nun prüfen, ob Wiederholungswahlen notwendig sind. Betroffen sind demnach die Wahlbezirke 9 und 10 in Moers sowie der Bezirk 30 in Dinslaken. In Summe sind 1218 Stimmen ungültig, weil dort Stimmzettel aus anderen Wahlbezirken verteilt worden sind. 

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Neuwahl? Das ist noch unklar

Der Kreis muss nun prüfen, ob die ungültigen Stimmen eine sogenannte Mandatsrelevanz haben, also, ob die Stimmen eine Verschiebung der Mehrheiten für die Direktkandidaten nach sich ziehen würde. Beispiel: CDU-Fraktionschef Frank Berger gewann seinen Wahlbezirk 10 mit 263 Stimmen Unterschied. Allerdings wurden dort 855 Stimmen wegen falscher Wahlzettel ungültig. Der Kreis müsse nun rechnerisch antizipieren, wie sich die ungültigen Stimmen auf die Kandidatinnen und Kandidaten verteilen würden. Dann erst können man entscheiden, ob in dem jeweiligen Wahlbezirk eine Neuwahl notwendig werde oder nicht.

Erst der neue Kreistag entscheidet

Mit der Frage von Wahlwiederholungen in den drei betroffenen Bezirken wird sich aber der neue Kreistag und der neue Wahlausschuss beschäftigen. Und der komme erst am 15. Dezember zusammen, so Kreiwahlleiter Rentmeister. Der neue Kreistag können erst am 18. Dezember darüber abstimmen. Mit allen Fristen könne man frühestens im Februar über etwaige Wahlwiederholungen nachdenken, sagte Lars Rentmeister.