Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis vorwiegend westlicher Staaten. Im Washingtoner Vertrag haben sich mittlerweile 32 Staaten dazu verpflichtet, sich im Angriffsfall gegenseitig beizustehen. Um diese Verteidigungsfähigkeit zu erhalten, stimmen sich die Staaten eng untereinander ab, beschaffen Waffensysteme oder schicken ihre Armeen in gemeinsame Manöver. Die Nato-Staaten wollen aber auch politisch eng zusammenarbeiten und sich in Sachen gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik abstimmen.
Eine besondere Rolle spielt hier Artikel 4 des Nordatlantikvertrages: Sieht ein Nato-Staat seine Sicherheit bedroht, kann er die gemeinsame Beratung dieser wahrgenommenen Bedrohung beantragen. Daraus können dann gemeinsame Entscheidungen des Bündnisses entstehen. Anders als in Artikel 5 ist nicht festgelegt, wie – oder ob – das Bündnis in einem solchen Fall reagiert. Möglich sind etwa ein gemeinsames Statement oder verstärkte militärische Abschreckung.
Im Artikel heißt es:
Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebietes, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht sind.
Nordatlantikvertrag, Artikel 4
Im Normalfall werden solche Beratungen nach schwerwiegenden militärischen Ereignissen eingefordert. So geschehen im September 2025, nachdem die polnische Luftabwehr mehrere russische Drohnen abgeschossen hatte.
Auch Litauen hatte Beratungen beantragt, nachdem am Freitag (19. September) drei russische Maschinen vom Typ MiG-31 rund zwölf Minuten über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen waren.
Nato Artikel 4: So oft wurde er bereits ausgelöst
In den Jahren zuvor hatte Polen im Verbund mit den baltischen Staaten, Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Tschechien im Februar 2022 den Artikel 4 aktiviert. Damals ging es um die veränderte Sicherheitslage an der Nato-Außengrenze nach dem russischen Überfall auf die Ukraine.
Polen überlegte auch nach einem Raketeneinschlag im November 2022, den Artikel 4 auszulösen. Damals war eine ukrainische Rakete auf polnischem Staatsgebiet niedergegangen. Schließlich verzichtete Warschau aber. 2014 aktivierte Polen wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim den Artikel 4.
Fünfmal rief zuvor die Türkei zu gemeinsamen Beratungen auf, im Zusammenhang mit der US-Invasion im Irak im Jahr 2003, Konflikten mit oder im Nachbarland Syrien und einem Anschlag im Juli 2015.
pcl
