Bei jedem Shutdown in den USA, also dem Zustand der vorübergehenden Teil-Lähmung des Regierungsbetriebs, weil sich die demokratischen und republikanischen Schulden-Junkies im Parlament nicht rechtzeitig auf eine gemeinsame Haushaltskasse verständigen konnten, geht es am Ende um das „Blame Game“.
Wer ist in den Augen der Wähler am ehesten für den Schlamassel verantwortlich?
Manifestiert sich eine klare Schuldzuweisung in den Umfragen, gibt die stärker abgemeierte Seite früher oder später meist nach.
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Seit Donald Trump flächendeckend an Amerikas Grundfesten rüttelt, seit dem 20. Januar also, ist nicht ganz klar, ob diese informelle Spielregel beim zynischen Tanz am fiskalischen Abgrund noch gilt. Der Autokrat ist nicht an Lösungen interessiert, die die Menschen dahinter, ihre Schicksale, ihre Familien sehen. Er will zerstören. Vor allem die Demokraten.
Trump bekümmert es nicht, dass Behörden und öffentliche Einrichtungen, auch Nationalparks und Museen, schließen müssen. Und dass Hunderttausende Bundesbeschäftigte, die nun in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt werden, keine Gehaltschecks mehr kriegen.
Im Gegenteil. Viel spricht dafür, dass der Präsident und der radikale Teil der Republikaner den Shutdown nutzen wollen, um jahrzehntealte Begehrlichkeiten zu befriedigen und um zum Abschluss zu bringen, was die DOGE-Sparkommissare von Elon Musk im Frühjahr mit der Auflösung ganzer Ministerien begonnen hatten: die drastische Verkleinerung des öffentlichen Dienstes auf Bundesebene (zurzeit 2,4 Millionen Beschäftigte). Vulgo: Massenentlassungen.
Trump will der Bürokratie nicht schaden. Er will sie auf Bonsai-Format schrumpfen. Der Regierungsstillstand ist für ihn Mittel zum Zweck.
