Friedrich Merz steht unter Druck. Der CDU-Chef ist seit über einem Jahr im Amt des Bundeskanzlers. Innerhalb dieser Zeit hat er immer wieder die Notwendigkeit von Reformen betont. Geliefert hat seine Regierung bisher nicht. Und auch Merz selbst hat zuletzt einige Fettnäpfchen mitgenommen: Aussagen zum Stadtbild oder zur Rente schlugen hohe Wellen. Nun gibt sich der Kanzler selbstkritisch.
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Friedrich Merz über seine Wortwahl: Direkte Sprache triggert „hypernervöse Öffentlichkeit“
In einem Interview mit dem „Spiegel“ äußert sich der 70-Jährige zu der Frage, ob es ihm bislang nicht gelungen sei, das Land von seinen Positionen zu überzeugen. Dabei greift er auf einen antiken Stoiker zurück: „Epiktet hat einmal gesagt, nicht die Taten bewegen die Menschen, sondern die Worte über die Taten. Ich kann da in der Tat noch besser werden.“
Allerdings meinte der Unions-Vorsitzende auch, dass er an seiner Wortwahl selbst nicht viel ändern wolle. Er sei von seinem ganzen Naturell her sehr offen und nehme damit in Kauf, dass „diese Sprache auf eine hypernervöse Öffentlichkeit stößt, die sich auch triggern lässt“. Er werde jedoch künftig mehr „erklären und erläutern“. Denn: „Sie müssen in einer Demokratie die Menschen mitnehmen.“
Gleichzeitig betont Merz, dass ihm als Kanzler in der heutigen Zeit Herausforderungen begegnen, die Vorgänger wie Gerhard Schröder nicht hatten. Merz sei zwar nur selten auf Facebook, Instagram und Co. unterwegs, doch: „Wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde – kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen.“ Darüber wolle er sich nicht beschweren, aber das sei schlichtweg eine Tatsache. Den Hinweis, dass auch Olaf Scholz im Netz großer Kritik ausgesetzt war, wiegelte er anschließend ab.
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Merz hält Kritik an Renten-Aussage für unberechtigt: Verwende die Formulierung seit zehn Jahren
Kritik gab es kürzlich auch an der Formulierung des Kanzlers, die gesetzliche Rentenversicherung könne zukünftig nur noch eine Basisabsicherung sein. Davon war auch die SPD, der Koalitionspartner der CDU, irritiert. Dem „Spiegel“ sagte Merz hierzu: „Wenn Sie und die Sozialdemokraten den Kontext mitgelesen hätten, dann hätten wir uns die Aufregung sparen können. Wir werden die drei Säulen der Rente neu gewichten. Basisabsicherung heißt, dass der wesentliche Teil der Altersvorsorge in der gesetzlichen Rentenversicherung liegt.“ Die Formulierung „Basisabsicherung“ sei aus seiner Sicht kein bisschen missverständlich – „ich verwende sie seit zehn Jahren“, so Merz.
Gerade mit Blick auf die neuen Bundesländer sei es ihm jedoch wichtig, darauf hinzuweisen, dass die gesetzliche Rentenversicherung oftmals die einzige Altersvorsorge der Menschen dort sei. Merz habe jedoch den „Anspruch, ein Bundeskanzler zu sein, der besonders intensiv auf den Osten schaut. Und ich verstehe solche Sorgen vollkommen. Gerade deshalb ist es richtig, das System zu ändern, damit vor allem diejenigen etwas davon haben, die bisher noch keine private, noch keine betriebliche Altersversorgung haben.“
