Mark Rutte war zuletzt viel unterwegs. Washington, London, Berlin: Wo man halt unbedingt vorbeischauen sollte, wenn man Nato-Generalsekretär ist und ein Gipfeltreffen vorbereiten muss. Die Botschaft des 59-Jährigen lautet in diesen Tagen: Das Bündnis steht fest zusammen. Und die Europäer geben so viel Geld aus wie nie zuvor für ihre Verteidigung – auch dank der starken Führung von US-Präsident Donald Trump.
Am Dienstag und Mittwoch kommen in der türkischen Hauptstadt Ankara die Staats- und Regierungschefs der westlichen Militär-Allianz zusammen. Für Nato-Chef Rutte ist es das zweite Gipfeltreffen in dieser Funktion, als niederländischer Ministerpräsident hatte er zuvor an etlichen anderen teilgenommen.
Donald Trump: Der US-Präsident hält nicht viel von der Nato
Rutte und seine Leute verbreiten in diesen Tagen Optimismus, dass das Treffen erfolgreich verlaufen wird. „Der Nato-Gipfel in Ankara ist einer, bei dem es vor allem um das Liefern gehen wird: erhöhte Verteidigungsausgaben, Rüstungsproduktion und starke Unterstützung für die Ukraine“, sagte Rutte am vergangenen Mittwoch in Berlin.
Ein Erfolg wäre der Gipfel nach Auffassung vieler Strategen freilich bereits, wenn ein Eklat ausbliebe. Man muss immer damit rechnen, dass der US-Präsident aus einer Laune heraus die Verbündeten in den Senkel stellt oder gar dazu ansetzt, das gesamte Bündnis in die Luft zu jagen. Trump hält nicht viel von der Nato, in der Vergangenheit hatte er sie einmal als „obsolet“ bezeichnet. Die Europäer und Kanadier sind nach seiner Auffassung sicherheitspolitische Trittbrettfahrer.
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Es ist ganz wesentlich Ruttes Aufgabe, den Präsidenten bei Laune zu halten und so dafür zu sorgen, dass das Bündnis erhalten bleibt. Er versucht das regelmäßig mit Anbiederung und Schmeicheleien. Rutte scheint in dieser Hinsicht schmerzfrei zu sein. Bisher habe er aber Erfolg, betonen Diplomaten im Brüsseler Hauptquartier. Kritiker hingegen sagen: Rutte macht mit seiner Liebesdienerei gegenüber Trump die europäischen Verbündeten kleiner, als sie sind. Und er hat auch nicht verhindern können, dass die Amerikaner Soldaten und Waffen aus Europa abziehen.
Ende Juni präsentierte Rutte im Weißen Haus in Washington vor laufenden Kameras große Schautafeln, die illustrieren sollten, dass die Militärausgaben von Amerikas Verbündeten seit der ersten Amtszeit Trumps um rund 1,2 Billionen Dollar gestiegen seien. „Seit Eisenhower“ sei es ein Problem gewesen, dass die USA immer die größte finanzielle Last im Bündnis zu tragen hatten, sagte der Nato-Chef. Mit Blick auf Trump fügte er hinzu: „Dieser Präsident hat die Dinge geregelt.“
Und in Bezug auf den Iran-Krieg sagte Rutte: „Das ist der Führer der freien Welt, der Verantwortung über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus für den Rest der Welt übernimmt.“ Dies sehen die meisten europäischen Alliierten freilich ganz anders: Sie halten den Waffengang im Nahen Osten für eine Dummheit sondergleichen. Trump beschwert sich, dass ihn die Europäer im Iran hätten hängen lassen. Sinnt er auf Rache, kann er mit diesem Thema das Treffen in Ankara sprengen.
Generalsekretär Rutte: Er nannte Trump schon „Daddy“
Im vergangenen Jahr beim Nato-Gipfel in Den Haag war sich der damals neue Generalsekretär Rutte nicht einmal zu schade, Trump „Daddy“ zu nennen – also Papa. Einer, der durchgreift, wenn es drunter und drüber geht: Das war ganz nach Trumps Geschmack. Das Treffen in Den Haag war für das Bündnis bedeutsam, weil die Verbündeten auf Drängen des US-Präsidenten beschlossen, in Zukunft fünf Prozent ihrer jeweiligen Wirtschaftsleistung für Verteidigungszwecke auszugeben.
Mark Rutte steht seit Oktober 2024 an der Spitze der Nato. Zuvor war der konservativ-liberale Politiker fast 14 Jahre lang Ministerpräsident der Niederlande. Er hat viele Staatslenker kommen und gehen sehen. Ruttes innenpolitische Karriere ist vorbei. Er gibt keine Wähler mehr, die ihm sein Heranwanzen an Trump übel nehmen könnten. Das unterscheidet ihn von anderen Akteuren wie dem deutschen Kanzler Friedrich Merz (CDU).
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Also scheint für Rutte zu gelten: Der Zweck heiligt die Mittel. „Um das Bündnis zu sichern und zu stärken, zieht er dabei alle möglichen Register“, sagt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Das mag auf manche Beobachter ungewöhnlich und verstörend wirken. Letztlich ist es aber konsequent, denn auch der US-Präsident ist in seinem unberechenbaren und erratischen Verhalten oftmals verstörend.“ Sie jedenfalls sei froh, dass Rutte die Nato politisch führt, ergänzt Strack-Zimmermann. „Am Ende zählt das Ergebnis.“
Kritischer sieht das der Militärexperte Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München. Er sagt, Rutte mache das, was ein Generalsekretär machen sollte – die Allianz zusammenhalten. Dafür habe er auch die Rückendeckung der Europäer. „Es stellt sich aber die Frage, ob es einem europäischen Nato-Generalsekretär und damit auch den europäischen Nato-Mitgliedern gut zu Gesicht steht, wenn sie sich so servil unterwürfig gegenüber Trump verhalten, wie es Rutte gerade macht.“
Mal schauen, was sich der Niederländer jetzt in Ankara wieder einfallen lässt. Immerhin: Als Rutte zuletzt den US-Präsidenten in Washington traf, bezeichnete der ihn als „großartigen Typen, großen Anführer und großartigen Generalsekretär“. Mehr Lob geht kaum. Allerdings weiß man auch, dass Trumps Werturteile selten von Dauer sind.
