Zusammenstehen

Stefan Zimkeit machte keinen Hehl daraus, was er angesichts des Einzuges der AfD in den Landtag von dieser Partei und ihren Mitgliedern hält. Die Partei, die sich als Alternative präsentiert, sei in ihrem Kern eine undemokratische Partei, so sagte er am Wahlabend. Dennoch niemand hatte wirklich daran geglaubt, dass dieser populistische Spuk am Düsseldorfer Landtag vorbeigehen würde. Muss man gar froh sein, dass es nicht mehr Abgeordnete geworden sind? Hatte man nicht mit einem zweistelligen Ergebnis gerechnet? Kommt also wieder alles ins Lot?

In der Vergangenheit hat es immer wieder solche Parteien vom rechten Rand gegeben. Sie kamen und sie gingen. Sich damit abzufinden, ist zu einfach. Sie einfach mit dem Stichwort Protestwähler erklären zu wollen, ist zu wenig.

Die Ergebnisse, ob auf Landesebene oder in den einzelnen Stimmbezirken, müssen aufschrecken. Hier vor Ort muss mit einer guten Politik, mit einer Politik, die die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nimmt, den Populisten der Wind aus den Segeln genommen werden. Ein „weiter so wie bisher“ darf es nicht geben.

Die Lösungsansätze der AfD sind einfach, zu einfach. Doch damit haben die Populisten Wähler überzeugt. Oder waren es doch nur Wähler, die es gar nicht so gemeint haben, aber denen da oben es mal zeigen wollten? Wie auch immer: Egal ob auf Bundes-, auf Landes- oder kommunaler Ebene, diese selbst ernannte Alternative zeigt einen Weg auf, der nicht gut ist.

Schaut man sich die Stimmen nach der Wahl an, kann man nachdenklich werden. Da sagt ein CDU-Politiker, alle Ziele seien erreicht worden. Dazu hätte aber auch das Zurückdrängen, das Abwehren der Populisten gehören müssen. Das ist aber nicht gelungen, auch die Gewinner haben bei dieser Landtagswahl nicht alle Ziele erreicht. Das kann nur gelingen, wenn die etablierten Parteien auch in den Kommunen den Schulterschluss gegen Rechtspopulisten üben.

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