Die für Gesetzesinitiativen zuständige EU-Kommission plant nach eigenen Angaben kein Verbot von Filterzigaretten. „Um es ganz klar zu sagen: Die Europäische Kommission plant nicht, Filterzigaretten zu verbieten“, teilte ein Sprecher der Behörde laut der Deutschen Presse-Agentur mit. Sie allein kann EU-Gesetze vorschlagen und damit in den Gesetzgebungsprozess einbringen.
Gemeinsame Position der EU-Staaten unwahrscheinlich
Ein Gesetzesvorschlag braucht danach in der Regel auch die Zustimmung des Europaparlaments und der EU-Staaten. Zuvor hatte die „Bild“ berichtet, die EU schlage zum Schutz von Gesundheit und Umwelt ein Verbot von Filterzigaretten vor.
Die Zeitung zitiert aus einem Entwurf, in dem die EU-Staaten eine gemeinsame Position für eine Konferenz der WHO finden wollen. In dem in einer Arbeitsgruppe des Rats der Europäischen Union ausgearbeiteten Entwurf heißt es, man sei sehr besorgt über die Verschmutzung von Boden und Wasser, die durch Tabak und Nikotinprodukte entsteht. Es sei wichtig, dieses Problem anzugehen.
- Richtig in Gold investieren: ETF, ETC oder Münzen und Barren?
- Unter Trump: So sicher ist das deutsche Gold in den USA noch
- Faule Deutsche? Experten sagen, ob wir wirklich zu wenig arbeiten
- Gold kaufen: Profis geben wichtige Tipps für Anfänger
- Job & Gehalt: Experte verrät, was bei Gehaltsverhandlungen wirklich zieht
- Wohnen und Mieten: Reich werden mit Airbnb – Zwei Brüder verraten, wie es geht
Zudem nehme man zur Kenntnis, dass ein WHO-Bericht zu dem Schluss komme, dass ein Verbot von Filterzigaretten Menschen und Umwelt vor Schäden bewahren könne. Ebenfalls zur Kenntnis nehme man einen Bericht, wonach Zigaretten durch ein Filterverbot weniger attraktiv werden würden. Über die Position soll im November bei einem WHO-Treffen in Genf gesprochen werden.
Weltweit gibt es nach WHO-Angaben 1,3 Milliarden Tabaknutzer, 8 Millionen Menschen sterben nach Schätzungen jedes Jahr durch den Konsum.
dpa
