An diesem Montag nimmt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nach einigen Urlaubstagen wohl wieder seinen Platz im Ministerium ein. Dabei ist seit dem vergangenen Freitag klar, dass er weichen soll. Kanzler Friedrich Merz ist seine Arbeit nicht gut genug. Ersetzen sollte ihn ein mit der Verkehrspolitik gar nicht vertrauter Politiker. Das sagt schon einiges aus über Merz’ Wertschätzung sowohl für Schnieder als auch für das Ressort rund um die Mobilität. Dabei ist kaum ein Thema für Aufregung so gut wie der Verkehr.
Schnieders Bilanz ist zwar durchwachsen, aber auch nicht durchweg mau. An Fortune fehlte es ihm jedoch häufiger. Auf der Habenseite stehen die Veränderungen im Bahn-Konzern. Bahn-Chef Lutz musste gehen, Evelyn Palla übernahm und räumt bei der Bahn seither kräftig auf.
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Die Probleme der Bahn lassen sich nicht durch einen neuen Minister lösen
Bei den großen strukturellen Veränderungen hat Schnieder glücklos bis wenig ambitioniert gehandelt. Da war zunächst die gescheiterte Besetzung des Chefpostens bei der Netzsparte InfraGO durch den externen Manager Dirk Rompf. Schlecht vorbereitet verhinderte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) einen Wechsel. Zudem überließ Schnieder den Aufsichtsratsvorsitz der InfraGO Bahn-Chefin Palla, statt auch hier für eine größere Unabhängigkeit der Infrastruktur von Konzerninteressen zu sorgen.
Die Bahn ist und bleibt das größte Problem des Verkehrsministers. Die Züge sind notorisch unzuverlässig, das Schienennetz ist überlastet und marode. Bei den Korridorsanierungen bleiben die Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück. Sein Pech: Daran lässt sich wenig über Nacht oder gar durch einen neuen Minister ändern.
