Am Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung „KölnRheinRuhr“ muss sich eine bestimmte Anzahl von Duisburgerinnen und Duisburgern beteiligen, damit das Ergebnis für den Rat bindend ist. Schon anderthalb Wochen vor dem 19. April steht fest: Das erforderliche Quorum wird bei der Abstimmung in Duisburg deutlich übertroffen – das Interesse ist größer als von Skeptikern erwartet.

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Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung in Duisburg: Wie viele Stimmen sind schon eingegangen?

Denn bis Mittwoch, 8. April, sind bei der Stadt bereits 83.200 Abstimmungsbriefe eingegangen. Das berichtet auf Nachfrage Stadtsprecher Maximilian Böttner: „Sofern die Zahl der ungültigen Stimmen nicht überraschend hoch sein sollte, ist in jedem Fall damit zu rechnen, dass das Quorum – rund 35.080 Stimmen für ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ – erfüllt sein wird.“

Die Ja/Nein-Frage beim Bürgerentscheid

„Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Duisburg an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein/Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2036, im Jahr 2040 oder im Jahr 2044 beteiligt?“

Denn laut Gemeindeordnung NRW gilt die Entscheidung der Bürger, wenn die Mehrheit (in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern) mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten umfasst. In Duisburg sind aktuell etwa 350.800 Personen stimmberechtigt, so Böttner. Damit die Frage, ob sich die Stadt an der Olympia-Bewerbung beteiligen soll, verbindlich beantwortet wird, müssen also (Stand: Mittwoch) mindestens 35.080 Duisburger mit Ja oder Nein stimmen.

Die Zahl der Stimmberechtigten unterliegt geringfügigen Schwankungen. Entscheidend ist ihre Anzahl am Sonntag, 19. April. „Die Zahl zur Referenz ist die jeweils tagesaktuelle Zahl der ins Wählerverzeichnis eingetragenen abstimmungsberechtigten Personen. Diese entwickelt sich dynamisch durch das Meldegeschehen, durch Fort-/Zuzüge, Einbürgerungen und Todesfälle“, erklärt Böttner.

Was passiert, wenn eine Mehrheit mit „Nein“ stimmt?

Es spricht für ein beachtliches Interesse in der Bevölkerung, dass bereits so viele Stimmberechtigte (Deutsche und EU-Bürger ab 16 Jahren) ihre Abstimmungsunterlagen abgeschickt haben, dass knapp 24 Prozent der Stimmzettel elf Tage vor dem 19. April das Wahlamt erreicht hatten. Zumal die Wahlbeteiligung in Duisburg seit Jahren zu den bundesweit niedrigsten zählt.

Die hohe Beteiligung dürfte vor allem Befürwortern der Spiele Hoffnung machen – im Rat sprechen sich fünf Fraktionen und zwei Gruppen für die Olympia-Bewerbung aus, nur Linke und das BSW sind dagegen. Möglicherweise mobilisiert die Olympia-Frage aber auch besonders in einer Stadt, die weiterhin hoch verschuldet ist.

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Sollte eine Mehrheit bei der Abstimmung für „Nein“ stimmen, also gegen Duisburgs Teilnahme an der Olympia-Bewerbung, wäre auch dieses Votum für den Rat bindend. „Eine Beteiligung Duisburgs an der KölnRheinRuhr-Bewerbung wäre dann ausgeschlossen“, bestätigt Stadtsprecher Böttner.

Bis wann muss ich den Abstimmungsbrief abschicken?

Der rote Stimmbrief sollte bis Dienstag, 14. April, in einen Briefkasten der Post geworfen werden, empfiehlt Maximilian Böttner. Alternativ können Abstimmungsbriefe am Sonntag, 19. April, bis 16 Uhr in den Briefkasten am Rathaus (Burgplatz 19) oder den der Stabsstelle Wahlen (In den Haesen 84, 47198 DU-Homberg) eingeworfen werden.

Die Auszählung beginnt um 18 Uhr. Die Stadt rechnet damit, dass alle Stimmen bis 20.30 Uhr ausgezählt sind. Zeitgleich fällt die Entscheidung in den 16 anderen Städten, die sich mit Wettkampfstätten an der NRW-Bewerbung beteiligen sollen.