Bei den Kommunalwahlen geht es um das Schicksal der eigenen Stadt, doch von der allgemeinen Stimmung im Land können sich selbst Wahlen auf örtlicher Ebene nicht absetzen.
Täglich (außer Samstag)
Oberhausen-Newsletter: Jetzt kostenlos anmelden!
Nachrichten, Service, Reportagen: Jeden Tag wissen, was in unserer Stadt los ist.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
85 Prozent der Bürger gaben in einer repräsentativen Befragung verschiedener Medien-Verlage aus dem Frühjahr dieses Jahres an, dass es ihnen und ihrer Familie im Prinzip gut gehe, doch zugleich stimmten 78 Prozent der Aussage zu: „Wir fahren das Land vor die Wand, wenn wir weiter so machen.“
Stark widersprüchliche Aussagen, doch diese Stimmung führt zu einem Wahlverhalten, das regierungs- und staatstragende Parteien unter Druck setzt: Die Mitte entfaltet zu wenig Bindungskraft, der Wählerwille zersplittert - hin zu rechten und linken Parteien, hin zu Kleinstparteien.
Zu viele Probleme in Oberhausen liegen ungelöst herum
So ist es kaum verwunderlich, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) bei fünf OB-Konkurrenten erneut in die Stichwahl muss. Nur bei seiner ersten erfolgreichen OB-Wahl 2015 konnte der Christdemokrat auf Anhieb die absolute Mehrheit erzielen. Erfahrungsgemäß lassen Amtsinhaber immer Federn, wenn sie erneut antreten - zu oft führt die Alltagspraxis zu Entscheidungen, die polarisieren: wenn Grünflächen bebaut werden sollen, wenn Parkplätze zugunsten von Fahrrädern abgebaut werden, etc.
Bei allen erkennbaren Fortschritten in Oberhausen sehen sich die Bürger erheblichen Problemen ausgesetzt, die ungelöst herumliegen: zu viele unkoordinierte Baustellen, zu wenige bezahlbare Wohnungen für Familien, zu viele vernachlässigte Flecken im Stadtgebiet, zu große Unsicherheitsgefühle.
Ausdruck dieser Unzufriedenheit über eine Demokratie, die vielen nicht mehr funktionstüchtig genug erscheint, ist der stattliche Zuspruch für den AfD-OB-Kandidaten Wolfgang Kempkes. Obwohl der Spitzenmann der Oberhausener AfD kein Wahlprogramm für die Zukunft Oberhausens aufgelegt hat, obwohl er seine Vorschläge nicht in Interviews der breiten Öffentlichkeit erläutert hat, hat er ein sehr gutes Ergebnis im Vergleich zu ersten Kandidatur erzielt. Damals kam er nur auf 6,8 Prozent der Stimmen.
SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg vielen Oberhausenern noch zu unbekannt
Das Ergebnis für den sozialdemokratischen OB-Kandidaten Thorsten Berg muss für die SPD in ihrer einstigen Stamm-Stadt enttäuschend sein. Denn trotz aller Probleme in Oberhausen hat er Schranz erneut nicht packen können. Die SPD kann jetzt nur auf die Stichwahl in zwei Wochen hoffen, doch das wird schwer, hier aufzuholen.
Der Fehler der SPD lag letztendlich darin, zu wenige konkrete Lösungen für die Stadt im Wahlkampf präsentiert zu haben - und Berg fünf Jahre lang nicht erlaubt zu haben, politisches Profil zu gewinnen. Vielen Wählern war der Banker immer noch zu unbekannt - trotz seines zweiten Anlaufs als OB-Kandidat.
