Fehlerhafte Stimmzettel in Dinslaken: Aufgefallen war diese Wahlpanne vorletzte Woche durch eine NRZ-Anfrage. Unter anderem fehlte in der Zeile der erneut kandidierenden Dinslakener Bürgermeisterin Michaela Eislöffel die Angabe, dass es sich um eine Einzelbewerberin handelt. Abgegebene Stimmen sind weiterhin gültig – wer aber bereits gewählt habe und seine Wahl wiederholen wolle, dürfe dies tun.
Auch am restlichen Niederrhein laufen die Wahlvorbereitungen auf Hochtouren – wenn auch etwas weniger turbulent als in Dinslaken. Wesel, Moers, Kleve und Emmerich melden reibungslose Vorgänge. Ein Überblick.
Höchste Briefwahlquote in Dinslaken
Ausgerechnet Dinslaken ist Spitzenreiter in Sachen Briefwahlquote, circa 14.220 der rund 53.100 Wahlberechtigten haben Stand Montag (8. September) Briefwahl beantragt, das entspricht einem Anteil von 27 Prozent. In Emmerich wählt mit aktuell 6556 Personen ungefähr jeder Vierte per Brief. Bei der Kommunalwahl 2020 während der Corona-Pandemie gab es in der Kommune letztendlich 6541 Briefwähler bei fast identisch vielen Wahlberechtigten.
Auch der Anteil der Erstwähler ähnelt sich in den Kommunen und liegt ungefähr bei fünf Prozent: 1776 der 42.751 Klever Wahlberechtigten dürfen am Sonntag zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. In Moers wählen 4200 der 80.110 Wahlberechtigten zum ersten Mal.
Erfrischungsgelder unterscheiden sich je nach Kommune
Doch für eine Kommunalwahl braucht es nicht nur Wähler, sondern auch genügend Wahlhelfer, die Positionen sind mittlerweile besetzt. Melden können sich Freiwillige vielerorts trotzdem noch, gerade in Hinblick auf spontane Krankheitsausfälle oder eine mögliche Stichwahl. In Moers kann man „über das Wahlhelferportal, persönlich oder per Mail das Interesse bekunden“, so Stadtsprecher Thorsten Schröder. Für Kleve gibt es auf der stadteigenen Website ein Online-Formular, über das man sich anmelden kann.
Die Arbeit als Wahlhelfer ist zwar ehrenamtlich, wird aber mit einem sogenannten Erfrischungsgeld belohnt. Das unterscheidet sich je nach Kommune, oft wird es nach Positionen gestaffelt. So bekommen in Moers Hilfskräfte 25 Euro und Briefwahlvorsteher 40 Euro. In Wesel gibt es 30 Euro Aufwandsentschädigung und einen Stadtgutschein.
In Kleve liegt das Erfrischungsgeld der Beisitzer für den Einsatz bei einer Wahl bei 50 Euro. Sollten man für Haupt- und Stichwahl eingesetzt werden, gibt es beim zweiten Wahleinsatz 75 Euro. Die Höhe der Aufwandsentschädigungen sind detailliert auf den Internetseiten der Kommunen zu finden.
Barrierefreiheit bei der Wahl
In allen befragten Kommunen wurden die Wahllokale vorab auf Barrierefreiheit geprüft – Hinweise dazu gibt es auf den Wahlbenachrichtigungen. In Dinslaken sind laut Stadtsprecher Marcel Sturm alle Wahlräume barrierefrei. Die Stadt Moers arbeite mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Nordrhein e.V. zusammen, der eine Stimmzettelschablone und akustische Stimmzettel ermögliche. Die Bereitstellung von Stimmzettelschablonen für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen ist in der Kommunalwahlordnung generell vorgeschrieben.
Swen Coralic von der Stadt Wesel betont außerdem, dass sich behinderte Menschen mit Betreuer bei Bedarf von diesem in die Wahlkabine begleiten lassen dürfen. Hier könne der Betreuer dann die Wahlmöglichkeiten vorlesen. Die Wahl dürfe dabei jedoch nicht beeinflusst werden – wenn das auffalle, werde eingegriffen.
