Jens Spahn (CDU) ist als Politiker auch dafür bekannt, wenig selbstkritisch zu sein. Das wird an diesem Abend bei „Caren Miosga“ wieder deutlich. Gefragt nach der Wahl der neuen Verfassungsrichter in dieser Woche sagt er: „Das wird klappen” und „man spürt ja in den Gesprächen, wie die Stimmung ist”.
Dabei war der erste Anlauf für die Richterwahl im Juli gescheitert, weil Teile der Unionsfraktion nicht bereit waren, die von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu unterstützen. Spahn stand deshalb als Unionsfraktionschef in der Kritik. Das Verbindende würde ihm fehlen, so etwa ein Kritikpunkt. Was er daraus gelernt hat? „Etwas ganz banales: Rechtzeitiges Reden und Kommunizieren auf allen Ebenen”, sagt er.
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Spahn bei „Caren Miosga” in der ARD: „Aufarbeitung hilft nicht”
Ob er genau das damals nicht gemacht habe, weil andere Sachen, wie etwa die Maskenaffäre im Vordergrund standen, will Moderatorin Caren Miosga wissen. „Nein”, sagt er überzeugt und: „Ich weiß nicht, ob Aufarbeitung hilft für den Blick nach vorne.” Nur um am Ende nach Dutzenden Nachfragen dann wenigstens zuzugeben: „Schieß ich manchmal übers Ziel hinaus, lieg ich manchmal falsch? Ja, klar.”
Übers Ziel hinausgeschossen war Spahn in der vergangenen Woche auch beim Thema Erbschaftssteuer. Indem er die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland als Problem bezeichnet hatte, hatte er eine Debatte losgetreten. Spahn verwies darauf, dass ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer erwartet werde und die Koalition die Steuer dann möglicherweise neu regeln werde. Die SPD begrüßte die Äußerungen des CDU-Politikers.
Bei „Miosga” wiederholte er seine Aussage: „Vermögensungleichheit ist ein Thema”, so Spahn. „Wer davor die Augen verschließt, weiß nicht, was los ist im Land.” Ihm gehe es nicht um Steuererhöhungen, sondern darum, wie es fair sei.
„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:
- Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- Cathryn Clüver Ashbrook, Politikwissenschaftlerin und USA-Expertin
- Kerstin Kohlenberg, Journalistin und ehemalige USA-Korrespondentin der „Zeit“
Das eigentliche Thema: Trumps Spaltung der USA und der damit einhergehende Schaden der Demokratie gerät da fast in den Hintergrund. Die Politikwissenschaftlerin und USA-Expertin Cathryn Clüver Ashbrook ist zwar bestens informiert, dürfte die meisten Zuschauerinnen und Zuschauer aber spätestens verlieren, als sie zum Fall Jimmy Kimmel ausholt und amerikanische Medienverstrickungen- und konstrukte erklärt.
Exklusiv aus den USA – für Sie recherchiert
Spannend wird es noch mal, als es um die Verbindungen zwischen der Maga-Bewegung und der AfD geht. Die ehemalige USA-Korrespondentin der Zeit, Kerstin Kohlenberg erklärt, dass beide ein gemeinsames Interesse verbindet. „Es geht um die Zerstörung des existierenden Systems”, sagt sie. „Um das Ende oder zumindest die Schwächung Europas”. Doch gerade als Ashbrook das bestätigt, ist die Sendung auch schon vorbei.
