Am Mittwoch kam es in Berlin zum Eklat: Aus Protest gegen die „Stadtbild“-Äußerung von Friedrich Merz haben rund 30 Menschen vor einer Rede des Kanzlers zum Thema Integration demonstrativ den Saal verlassen. Als Merz in Berlin bei der Verleihung des Talisman-Preises für gesellschaftlichen Zusammenhalt der Deutschlandstiftung Integration die Bühne betrat, gingen rund 30 Stipendiatinnen und Stipendiaten hinaus. Sie trugen Sticker mit der Aufschrift „Wir sind das Stadtbild“ und positionierten sich im Eingangsbereich für ein Gruppenbild. Erst nach der gut 20-minütigen Rede nahmen sie ihre Plätze wieder ein.

Merz hatte Mitte Oktober bei einem Termin gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte, „aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“. Erst eine Woche später wurde er konkreter: Probleme machten jene Migranten, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an Regeln hielten. 

Merz: „Deutschland ist ein Einwanderungsland“

Bei der Veranstaltung wurden Sportlerinnen und Sportler mit dem Talisman-Preis geehrt, die sich zum Thema von Sport und gesellschaftlichem Zusammenhalt engagieren. Veranstalter ist die Deutschlandstiftung Integration, deren Schirmherr Merz ist. 

Der Kanzler lobte das Engagement der Anwesenden. „Sie sind Vorbilder für so viele junge Menschen, wie wir sagen mit Migrationshintergrund“, sagte der Kanzler. „Sie zeigen, dass sich diese Anstrengung lohnt.“ Die meisten von ihnen hätten mehr Anstrengungen aufwenden müssen als Menschen ohne Zuwanderungsgeschichte und seien manchen Vorbehalten wegen ihrer Namen oder wegen Äußerlichkeiten ausgesetzt gewesen, und nicht wegen ihres Charakters oder Fähigkeiten beurteilt worden.

„Deutschland ist ein Einwanderungsland“, hob der Kanzler hervor. Die Geschichte der Bundesrepublik wäre ohne Einwanderung anders geschrieben worden, nicht besser, sondern schlechter. Merz machte zugleich deutlich, dass Zuwanderung gestaltet und gesteuert werden müsse.

Merz-Aussagen über Brasilien sorgen ebenfalls für Wirbel

Erst vergangene Woche machte sich Merz mit einer anderen Bemerkung unbeliebt. Der Kanzler hatte in einer Rede beim Handelskongress in Berlin gesagt, er habe während seines Besuchs des Klimagipfels in Belém die ihn begleitenden Journalisten gefragt, „wer denn gerne in Brasilien bleiben wolle“. Da habe „keiner die Hand gehoben“ und alle seien „froh“ gewesen, „von diesem Ort, an dem wir da waren“, wieder heimzukehren. 

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Von brasilianischen Medien und Politikern waren diese Äußerungen als herablassend und überheblich verurteilt worden. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nahm es mit Humor. Er hatte am Dienstag dazu gesagt, wenn Merz während seines Brasilien-Besuchs eine Bar besucht, gespeist und getanzt hätte, hätte er die Vorzüge gegenüber Berlin kennengelernt.

dpa/dw