Das Phänomen kennt jeder: Wenn es um die Bewertung der eigenen Arbeit geht, klaffen Selbsteinschätzung und Fremdeinschätzung oft diametral auseinander. Die Bundesregierung verschickte vor wenigen Tagen eine Mail an viele Redaktionen, in der sie nach einem Jahr im Amt Bilanz zieht. Darin heißt es selbstbewusst, die Koalition habe „den Politikwechsel in zentralen Bereichen vorangetrieben und wegweisende Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes getroffen“.
Insgesamt hätten Union und SPD in den ersten zwölf Monaten 175 Gesetze und Maßnahmen beschlossen. „Bei der Ampel-Regierung waren es im gleichen Zeitraum 84.“ Das Problem: Die Bürgerinnen und Bürger sind dennoch mehrheitlich enttäuscht. Union und SPD kommen heute beide nicht mehr auf die Zustimmungswerte, die sie bei der Bundestagswahl hatten.
Friedrich Merz: Der Kanzler verspielt seinen Kredit
Waren die Erwartungen zu hoch? Haben Friedrich Merz, Lars Klingbeil & Co. zu viel versprochen? Oder liegt es daran, dass es der Politik nicht gelingt, die Erfolge für alle sichtbar zu machen? Es gibt viele Deutungen – unter dem Strich aber bleibt: Schwarz-Rot kämpft seit Monaten gegen schlechte Umfragen, die Beliebtheitskurve des Kanzlers kennt gerade nur eine Richtung: bergab.
Interessant: Während SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil schon seit Langem daran gewöhnt ist, dass nur sehr wenige Deutsche überhaupt zufrieden mit seiner Arbeit sind, ist bei Friedrich Merz zuletzt mehr Dynamik zu beobachten: „Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz?“ Die Langzeitbefragung der Meinungsforscher von Civey zeigt, was sich auch in anderen Umfragen spiegelt: Merz ist gerade dabei, Kredit zu verspielen. Heute, ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Kanzler, sind nur noch 22 Prozent „eher zufrieden“ oder „sehr zufrieden“ mit seiner Arbeit. 76 Prozent sind dagegen „eher unzufrieden“ oder sogar „sehr unzufrieden“. Bis März waren die Werte noch sichtbar besser.
Bei Klingbeil ist die Lage auf den ersten Blick ähnlich: 78 Prozent sind unzufrieden. Doch anders als bei Merz ist die Zahl der Zufriedenen deutlich kleiner (15 Prozent), dafür ist die Zahl der Unentschiedenen mit 7 Prozent deutlich höher. Mit anderen Worten: Klingbeil hat es noch schwerer als Merz, die Deutschen von seiner Arbeit zu überzeugen.
Die Daten für Friedrich Merz ergeben sich aus einer Online-Befragung von 5000 Personen im Zeitraum vom 5. November bis 4. Mai. Die Daten für Klingbeil wurden unter 5000 Personen im Zeitraum vom 18. März bis 4. Mai erhoben.
Aber wie steht es um die Gunst anderer prominenter Regierungsmitglieder bei den Wählern? Unsere Redaktion ließ dazu beim Meinungsforschungsinstitut Civey exklusiv Daten für ausgewählte Ministerinnen und Minister erheben, und zwar im Befragungszeitraum vom 29. April bis zum 4. Mai.
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Boris Pistorius: Verteidigungsminister überzeugt Bürger
Die Daten zeigen, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weiterhin auf viel Rückhalt bei den Bürgern zählen kann. Mit 54 Prozent ist eine Mehrheit der Befragten entweder sehr zufrieden oder eher zufrieden mit der Arbeit des Niedersachsen. Lediglich 38 Prozent sind hingegen eher oder sehr unzufrieden.
Pistorius hat bei den Bürgern ohnehin einen Stein im Brett: Er war in der vergangenen Legislaturperiode der beliebteste Spitzenpolitiker und ist es immer noch. Die Wähler schätzen seine ruhige, bodenständige Art. Bemerkenswert ist das vor allem angesichts des Umstands, dass das Amt des Verteidigungsministers in der Vergangenheit eher als politisches Risikogebiet galt, in dem man sehr viel verlieren und wenig gewinnen konnte. Angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine rüstet Deutschland massiv auf, mit US-Präsident Donald Trump scheint die Zukunft der Nato ungewiss zu sein. Verteidigungsminister Pistorius führt sein Amt so, dass die Bundesbürger die Sicherheit des Landes bei ihm offenbar in guten Händen wähnen.
Bundeskabinett: Wähler enttäuscht über Reiche und Warken
Andere prominente Kabinettsmitglieder überzeugen die Wähler deutlich weniger: Mit der Arbeit von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sind immerhin noch 38 Prozent der Wähler zufrieden. Eine Mehrheit von 54 Prozent aber ist nicht zufrieden. Dobrindt ist verantwortlich dafür, dass eines der zentralen Wahlversprechen von CDU und CSU umgesetzt wird, nämlich die konsequente Bekämpfung der illegalen Migration. Er kann hier gewisse Erfolge vorweisen, die aber offenbar noch nicht ausreichen, um die Wähler mehrheitlich von seiner Arbeit zu überzeugen.
Ähnlich schlecht sind die Werte für Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Sie sollte eigentlich den Aufschwung herbeiführen, geworden ist daraus bisher nichts. Entsprechend fällt die Bewertung der Wählerinnen und Wähler aus: 72 Prozent sind unzufrieden mit Reiches Schaffen, 22 Prozent sind zufrieden.
Bei Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederum beträgt das Verhältnis 70 zu 18. Sie ist für die kürzlich vom Kabinett auf den Weg gebrachte Krankenkassen-Reform zuständig, die für viele Versicherte und Leistungserbringer zu zusätzlichen Belastungen führen wird. jule/thk
