Seit Jahresanfang bekommen alle 18-Jährigen Post von der Bundeswehr: Per Fragebogen wird ermittelt, wer für die Bundeswehr geeignet ist und wer Interesse am freiwilligen Wehrdienst hat. Doch obwohl die Antwort für sie verpflichtend ist, haben sich bisher rund zehntausend junge Männer geweigert, den Fragebogen auszufüllen. Das Bundesverteidigungsministerium zieht dennoch eine positive Zwischenbilanz: Insgesamt seien mehr als 90 Prozent der kontaktierten jungen Männer ihrer Pflicht zur Beantwortung des neuen Wehrdienst-Fragebogens nachgekommen, teilte das Ministerium am Freitag mit.
Damit sei die Wehrerfassung „erfolgreich gestartet“. Rund 86 Prozent der angeschriebenen Männer hätten den Fragebogen fristgerecht innerhalb von vier Wochen zurückgesendet; weitere Rückmeldungen habe es nach Versand des ersten Erinnerungsschreibens gegeben, sodass am Ende mehr als 90 Prozent den Fragebogen ausgefüllt hätten. „Die Wehrerfassung im Rahmen des Neuen Wehrdienstes ist erfolgreich gestartet“ , hieß es weiter.
Eigentlich wollte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erst im Sommer eine erste Zwischenbilanz ziehen. Aber Presseberichte, nach denen die Rücklaufquote deutlich schlechter sein soll, hatten jetzt für Irritationen gesorgt. Die Meldungen seien nicht korrekt, erklärte das Ministerium mit einem Tag Verzögerung.
Bis Ende April haben den neuen Angaben zufolge 206.000 Männer und Frauen Post von der Bundeswehr erhalten. Die Aufforderungen, einen Fragebogen im Internet zu beantworten, werden seit Anfang Januar verschickt. Dieses Jahr bekommen etwa 650.000 Männer und Frauen des Jahrgangs 2008 einen entsprechenden Brief gleich nach ihrem 18. Geburtstag. Männer sind per Gesetz verpflichtet zu antworten, Frauen nicht - deren Rücklaufquote liegt deshalb bei nur drei Prozent.
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Der zeitliche Aufwand soll nicht länger als 15 Minuten betragen, eigentlich ist für die Antwort ein Monat Zeit. Wer säumig ist, wird zunächst mit einem Erinnerungsschreiben ermahnt. Wer nach einer zweiten Mahnung immer noch nicht reagiert, muss mit einer Geldstrafe rechnen: Die Verweigerung gilt – ebenso wie gravierende Falschangaben – als Ordnungswidrigkeit. So ist es im Gesetz vorsorglich festgelegt, weil mit derartigen Fällen schon gerechnet wurde.
Bis zu 1000 Euro Bußgeld
Die Höhe des Bußgeldes ist abhängig von persönlichen Umständen, es soll nach früheren Bundeswehr-Angaben bis zu 1000 Euro betragen können. Man werde aber mit Augenmaß vorgehen, heißt es im Ministerium. Nach den aktuellen hausinternen Planungen ist zunächst ein Bußgeld in Höhe von maximal 250 Euro vorgesehen. Insgesamt sieht das Ministerium keinen Anlass zur Besorgnis, zieht vielmehr eine positive Bilanz: „Der Datenabruf bei den Meldebehörden, die Datenverarbeitung, der Versand der Anschreiben und die digitale Bearbeitung des Fragebogens funktionieren reibungslos.“
Somit können die Wehrerfassung, also das Lagebild über die per Gesetz wehrpflichtigen Männer, Schritt für Schritt aufgebaut, das Interesse an einem Wehrdienst abgefragt und über die Dienstmöglichkeiten informiert werden. Offen bleibt, wie viele der angeschriebenen jungen Männer ihr Interesse Angaben am freiwilligen Wehrdienst geäußert haben. Unbestätigten Berichten zufolge hat etwa die Hälfte der jungen Männer grundsätzliche Bereitschaft gezeigt.
Rechnet man die vorläufigen Daten aufs gesamte Jahr hoch, wären das immerhin fast 120.000 Interessenten. Aus diesen positiven Rückläufen will die Bundeswehr Musterungen und Bewerbungsgespräche organisieren.
Auch wenn damit zu rechnen ist, dass in vielen Fällen aus dem Interesse doch keine Verpflichtung zum Wehrdienst wird – das Ziel, die Zahl der freiwillig wehrdienstleistenden Männer und Frauen von 12.500 im Jahr 2025 auf 20.000 in diesem Jahr zu erhöhen, scheint erreichbar. Die positiven Rückläufer des Fragebogens hätten bereits zu Musterungen und weitergehenden Untersuchungen, sogenannten Assessments, geführt, erklärte das Ministerium. Wer geeignet sei, könne noch in diesem Jahr seinen Dienst beginnen. Nächstes Jahr will die Bundeswehr schon 23.000 freiwillig Wehrdienstleistende einstellen, 2028 sollen es 28.000 sein. Werden die Ziele verfehlt, dürfte es zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht kommen, die der Bundestag beschließen müsste.
