Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat offenbar große Pläne für den Zivilschutz. Wie „Bild“ berichtet, arbeiten der CSU-Politiker und sein Ministerium an einem Zehn-Milliarden-Programm für den Kriegsfall. Am kommenden Mittwoch soll im Bundeskabinett darüber abgestimmt werden.

„Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung. Mit klarer Kante gegen hybride Bedrohungen und konsequenter Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“, sagte Dobrindt gegenüber der „Bild“. Mit diesem neuen Plan würden militärische und zivile Verteidigung vernetzt – für mehr Sicherheit und Widerstandsfähigkeit. Dafür soll Geld in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik fließen.

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Neue Spezialfahrzeuge und Milliarden-Investitionen beim THW

Dem Bericht zufolge plant Alexander Dobrindt bis 2029 die Beschaffung von 1000 neuen Spezialfahrzeugen. Aktuell laufe bereits der Kauf von 110.000 stapelbaren Feldbetten, die zwischen 2027 und 2029 ausgeliefert werden sollen. Für die Modernisierung der Gebäude und Anlagen des Technischen Hilfswerks (THW) soll ein Bauprogramm aufgelegt werden. Personal und Technik sollen beim THW ebenfalls in Milliardenhöhe gefördert werden. Auch eine medizinische Taskforce des Bundes soll an über 50 Standorten im Land ausgebaut werden – für einen möglichen Massenanfall an Verletzten.

Zudem plane der Bundesinnenminister laut „Bild“ auch Änderungen bei der Ausbildung. So solle es unter anderem eine Art Zivilschutz-Unterricht an Schulen geben. Auch sollen bundesweit einheitliche Ausbildungsstandards für Einsatzkräfte etabliert werden. Darunter etwa „chemische, biologische, radiologische und nukleare Gefahren“. Auch bekannt als „CBRN-Schutz“.

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Bundesweit sollen dem Bericht nach außerdem alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst werden. Diese sollen anschließend in die Warn-App NINA des Bundes integriert und dort angezeigt werden. Der Grund: An jedem Ort soll der schnellste Weg zum Schutzraum angezeigt werden können.

ppe mit dpa