Wenn Friedrich Merz gehofft hat, er könne sich mit Donald Trump einfach so versöhnen, dann wird er schnell eines Besseren belehrt. Trump ist wie immer unberechenbar. Der US-Präsident ist auch beim Nato-Gipfel erst mal schlecht auf den Bundeskanzler zu sprechen. „Deutschland hat uns abgelehnt“, klagt Trump über angeblich mangelnde Unterstützung im Iran-Krieg, genauso wie Italien und Frankreich. „Das war nicht in Ordnung“, sagt der Präsident, als er mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammensitzt. „Und in gewisser Weise habe ich Menschen getestet“. Er sei „sehr enttäuscht“, schimpft Trump ein zweites Mal während einer kurzen Pressekonferenz namentlich über Deutschland.
Immerhin, zwischen diesen Auftritten ist Trump beim Abendessen in Erdogans Präsidentenpalast dann doch wieder freundlich zum Kanzler. Er sitzt mit Merz und dessen Frau Charlotte an einem Tisch, mit dabei sind Gastgeber Erdogan, Nato-Chef Mark Rutte und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni – ausgerechnet sie, die Trump zuletzt auf dem Kieker hatte, die er in Ankara aber plötzlich wieder als „nette Person“ lobt. Die Runde verbringt einen richtig netten Abend in angeregter und freundlicher Atmosphäre, wie es später heißt.
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Nato-Gipfel: Trump plaudert mit Merz über Politik und Privates
Zwischen Merz und Trump ist Kanzlergattin Charlotte platziert. Die drei unterhalten sich fast den gesamten Abend über Politik und Privates. Allerdings: Trump hat zeitgleich für diesen Abend die nächste Wende im Iran-Krieg eingeleitet – während er im Palast nett plaudert, bereitet die US-Armee neue Raketenangriffe auf den Iran vor. Trump weiß: Die Eskalation könnte die Gipfelberatungen belasten, der Abbruch aller Handelsbeziehungen mit EU-Mitglied Spanien ist zugleich eine Provokation für die Europäer.
Allein, als Trump dann am nächsten Tag hinter verschlossenen Türen im Nato-Rat das Wort ergreift, spielt der Iran erst mal kaum eine Rolle. Stattdessen lobt er die „großartigen Führungspersönlichkeiten“ in Deutschland, Polen, im Baltikum und in Norwegen für die Erhöhung ihrer Verteidigungsetats. Trump versichert schließlich den Nato-Partnern Bündnistreue: „Wir wollen bei euch bleiben.“ In seinem Schlusswort sagt er, es liege ein „feeling of love“ in der Luft. Trump wie verwandelt: Zu seinen öffentlichen Polterauftritten passt das nicht. Merz immerhin ist auf die Launen des US-Präsidenten diesmal vorbereitet.
Einerseits zieht der Kanzler am Ende zufrieden Bilanz: „Wir haben die transatlantische Einigkeit ausgebaut“, sagt Merz. Es gebe ein neues Gefühl der europäischen Verantwortung. Doch andererseits hatte sich der Kanzler im Vorfeld auch sehr um die Demonstration der Geschlossenheit bemüht – die Einigkeit gilt vor allen den Europäern, nicht dem unberechenbaren Trump. Der Kanzler nennt es den „Geist von Ankara“: „Wir bauen eine europäischere Nato, damit diese Nato transatlantisch bleiben kann.“ Trump soll, so die Strategie, gar nicht erst versuchen, die europäischen Nato-Partner zu spalten. „Wir sind auf der europäischen Seite der Nato gut abgestimmt“, sagt Merz. Selbstbewusst könnten die Europäer sein. „Wir sagen den Amerikanern: Ihr seid abhängig von uns. Wir sind abhängig von euch“, betont Merz. „Wir zusammen sind verteidigungsfähig.“
Merz demonstriert beim Nato-Gipfel Selbstbewusstsein
Das sind neue Töne des Kanzlers. Merz demonstriert in Ankara recht deutlich nicht nur Selbstbewusstsein, sondern auch den Anspruch auf eine deutsche Führungsrolle unter den Nato‑Europäern – gern mit, im Notfall auch ohne Amerika. „Deutschland verdoppelt seinen Verteidigungsetat innerhalb von vier Jahren. Das ist die größte Kraftanstrengung, die wir jemals unternommen haben, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken“, hat Merz „in aller Bescheidenheit“ erklärt. „Wir brauchen uns vor niemandem zu verstecken.“ Das zielt auf Bemerkungen Trumps, der den deutschen Verteidigungsbeitrag als lächerlich bezeichnet hatte. Lächerlich?
Deutschland meldet bei der Nato dieses Jahr mit 124 Milliarden Euro so hohe Verteidigungsausgaben wie kein anderes EU-Land – in drei Jahren wird der Verteidigungsetat voraussichtlich so groß sein wie jener der beiden Atommächte Frankreich und Großbritannien zusammen. In der Nato, auch in der US-Administration, wird das durchaus anerkannt. Während Trump lästert, wird die absehbare militärische Stärke Deutschlands in Europa längst mit einem gewissen Argwohn betrachtet. Es gebe da besonders in Frankreich Sorgen, heißt es in Regierungskreisen. Aber auch in anderen europäischen Staaten kommt die Ankündigung, die Bundeswehr solle die stärkste Landarmee Europas werden, nicht immer gut an, berichten deutsche Spitzenmilitärs, die in der Nato vernetzt sind. Deshalb versichert der Kanzler nun, es werde keine deutschen Alleingänge geben. Eine enge Abstimmung verspricht Merz den europäischen Verbündeten.
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Ungewöhnlich viel habe Merz in die Vorbereitung des Gipfels investiert, berichten Regierungskreise. Seine Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen hat er nach Berlin eingeladen, um die Linie für Ankara festzuklopfen, danach beriet er sich mit den drei Regierungschefs der baltischen Staaten. Nun kann Merz gleich zwei Erfolge vorweisen: Das gigantische U-Boot-Geschäft mit Kanada ist nicht nur ein Milliardensegen für die deutsche Industrie – es ist als deutsch-norwegisches Gemeinschaftsprojekt auch ein Ausweis internationaler Kooperationen im Bündnis. Ohne eine solche Zusammenarbeit ist die Wiederaufrüstung kaum machbar.
Trumps persönliche Feindseligkeiten begannen mit dem Iran-Krieg
Der Plan, dass Kanada, Norwegen und Deutschland mit einer U-Boot-Flotte den Nordatlantik und die kritischen Passagen in der Arktis-Region sichern, ist die praktische Demonstration von Verantwortung – auch gegenüber den USA, die fürchten, russische Kriegsschiffe könnten über den Nordatlantik kommend die amerikanische Ostküste bedrohen. Merz war es zugleich auch, der den Anstoß für neue Finanzzusagen von Nato-Staaten an die Ukraine gegeben hatte. Merz hat sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande zum Gespräch getroffen, mit Trump ist – wie schon vor drei Wochen beim G7-Gipfel – erst mal wieder kein Treffen vorgesehen.
Der Kanzler hatte zwar am vorigen Freitag mit Trump telefoniert, aber an den Vorbehalten hat sich nichts geändert. Trumps persönliche Feindseligkeiten haben mit dem Iran-Krieg begonnen, aber eigentlich liegt der Riss schon etwas länger zurück: Trumps aggressive Besitzansprüche auf Grönland – eine Kampfansage an das Nato-Mitglied Dänemark – waren ein Schock für Merz und die Europäer, geschlossen zogen sie dem US-Präsidenten danach eine rote Linie. „Da ist etwas zu Bruch gegangen im Bündnis, das eigentlich nicht mehr zu reparieren ist“, sagt jetzt ein hoher Regierungsbeamter in Berlin. Trump lobte den Kanzler später trotzdem noch als „erfolgreichen Mann“.
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Doch erst als Merz dem Präsidenten vorhielt, im Iran-Krieg keine Strategie zu haben, und den USA gar eine Demütigung durch die iranische Staatsführung bescheinigte, war bei Trump das Maß voll. Seitdem gilt ihm Merz als ahnungslos und schlechter Regierungschef. Mit der neuen Eskalation im Iran-Krieg werden die Karten nun aber neu gemischt: Außenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sich am Rande des Nato-Gipfels schon verständnisvoll zu den Militärschlägen der USA – die seien eine Antwort auf die Angriffe des Iran. Es sollte ein für alle Mal klar sein, dass die Straße von Hormus frei sein und der Iran auf eine nukleare Bewaffnung verzichten müsse.
