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BGE punktete 2017 als Emmerichs Zünglein an der Waage im Rat

Joachim Sigmund hebt die Hand. Ein Scherz. Der BGE-Vorsitzende kann bei der Entlastung des Vorstandes ja nicht mit abstimmen.

Foto: Klaus-Dieter Stade

Joachim Sigmund hebt die Hand. Ein Scherz. Der BGE-Vorsitzende kann bei der Entlastung des Vorstandes ja nicht mit abstimmen. Foto: Klaus-Dieter Stade

Emmerich.   Die Bürgergemeinschaft Emmerich traf sich zur Jahreshauptversammlung. Für die Kommunalwahl 2020 müssen jetzt Köpfe gefunden werden.

2017 war ein gutes Jahr für die BGE. Zumindest wenn man schaut, wie häufig die BGE sich im Rat hat durchsetzen können. Die Mehrheitsverhältnisse sind so, dass die Bürgergemeinschaft als drittstärkste Kraft häufig als Zünglein an der Waage fungiert. Mal gingen Anträge gemeinsam mit der CDU durch, mal mit der SPD.

Auf der Jahreshauptversammlung in der Societät konnte der Vorsitzende Joachim Sigmund entsprechend konstatieren: Man habe in 2017„durch verschiedene Anträge und ständige Gespräche mit den verschiedenen Fraktionen deutlich gemacht, dass mit uns jederzeit eine fraktionsübergreifende und sachbezogene Zusammenarbeit in der Ausschuss- und Gremienarbeit unabhängig vom jeweiligen Parteibuch möglich ist“.

Der Blick der BGE geht zwangsläufig in die Zukunft. Für die Kommunalwahl 2020 müssen 18 Wahlbezirke, am besten noch mit weiteren 18 „Huckepack“-Kandidaten dazu besetzt werden, wie André Spiertz es formulierte. Somit, erklärte Sigmund, seien alle 116 Mitglieder gefordert, jetzt schon Kandidaten mit zu suchen. Den Fokus möchte man auf Emmericher Unternehmen, mittelständische Betriebe, den Einzelhandel und das Handwerk legen.

„Der Konsens ist Nonsense“

Bei den Bauprojekten ging Sigmund auf Kontraste ein. Während der Bau des Wasserwerks am Kapellenberger Weg durch wirksames Controlling komplett im Zeit- und Kostenrahmen realisiert werden konnte, fehle dieses Controlling beim Umbau der Gesamtschule komplett. Mit den Folgen der Verteuerung und Verzögerung.

Harsche Kritik an Bürgermeister Peter Hinze hagelte es von Sigmund bezüglich der Betuwe am Eltenberg. Hinze habe es nicht geschafft, Bundestags- und Landtagsabgeordnete und die Bürgerinitiative Rettet den Eltenberg an einen Tisch zu bekommen. Dies sei „eine Bankrotterklärung gegenüber 5000 Unterschriften“.

Die Konsens-Regelung zur Finanzierung der Bahnübergangsbeseitigung sei „Nonsens“: „Die Ratsmitglieder werden nach unserer Bewertung in ihrem freien Mandat zur Ausübung des Selbstverwaltungsrechts der Kommune rechtswidrig geknebelt.“ Es deutet sich also an, dass ein Aufheben des jüngsten Ratsbeschlusses pro Gleisbett-Variante schwierig wird, auch wenn in Berlin die Aussichten auf Erfolg eher als schlecht erachtet werden.

Top Job: 19 Anmeldungen liegen schon vor

Die BGE-eigene Ausbildungs- und Praktikumsbörse Top Job findet dieses Jahr am 14. September statt. Diesmal auf Wunsch einiger Aussteller schon von 16 bis 18 Uhr, wie Sigrid Weicht erklärte. „19 Anmeldungen haben wir schon. Gegebenenfalls werden wir vergrößern, da viele neue Firmen mit uns Kontakt aufgenommen haben. Wir könnten einen angrenzenden Raum dazu mieten“, schilderte Weicht weiter.

Nach dem Bericht von Kassiererin Annika Wardthuysen haben die Kassenprüferinnen Sabine Gerards und Sonja Guliker eine einwandfreie Kassenführung bescheinigt und die Entlastung des gesamten Vorstandes beantragt. Dies erfolgte einstimmig. Als neuer Kassenprüfer für die turnusmäßig ausscheidende Sonja Guliker wurde Bernhard Kerst gewählt.

>>NEUE PARKPLÄTZE SCHAFFEN?

In der Versammlung sorgten sich Mitglieder um die knappe Parkplatzsituation in der Stadt, wenn während der Neumarkt-Bauphase die Parkplätze dort wegfallen. Auch für Anlieger.


Die BGE beantragt nun, noch in der Ratssitzung am 10. April zusätzliche Parkplätze für Anlieger am Alter Markt und am Nonnenplatz bereitzustellen. Auch weil parallel der Umbau der Gesamtschule läuft und auch Parkplätze kostet. Die BGE sieht dringenden Handlungsbedarf.

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