Ausländerbehörde

Klever Landrat Spreen wehrt sich gegen Kritik

Das Thema Ausländeramt war Donnerstagabend Thema im Kreistag.

Foto: Thorsten Lindekamp

Das Thema Ausländeramt war Donnerstagabend Thema im Kreistag. Foto: Thorsten Lindekamp

Kreis Kleve.   In einer emotionalen Rede nimmt Wolfgang Spreen Stellung zur der Situation im Ausländeramt. Niemand müsse sich mitten in der Nacht anstellen.

Landrat Wolfgang Spreen hat Donnerstagabend vor dem Klever Kreistag Stellung zur Situation im Ausländeramt bezogen. Nach vielen Wochen der Kritik in der Öffentlichkeit meldete sich Spreen erstmals öffentlich ausführlich zu Wort. Er warf insbesondere den Grünen vor, dass sie in den Medien nur emotional und ahnungslos argumentiert und sich damit an der Problematik versündigt hätten.

Spreen wies darauf hin, dass sich die Fallzahlen seit 2011 verdreifacht haben und viele Behörden in Deutschland Probleme hätten, die Nachfrage abzudecken. Es sei nicht richtig, dass die Kreisverwaltung keine Vorschläge zur Verbesserung unterbreiten würde. In der Kreistagsvorlage habe man 15 konkrete Verbesserungsvorschläge aufgeführt. „Eines können wir aber nicht – zaubern“, sagte ein sichtlich aufgewühlter Landrat. In der vergangenen Woche wurde gerade seine Person für die Zustände beim Ausländeramt verantwortlich gemacht.

Wie die NRZ berichtete, warteten die Antragsteller mitten in der Nacht mehrere Stunden, bis sich die Tür der an der Nassauer Allee 81 öffnete. Spreen kritisiert den Ton in der Berichterstattung und die Äußerungen von Kreistagsmitgliedern, die unsachlich gewesen seien. Sachfragen der NRZ allerdings, die wir vor dem ersten Bericht am 21. Februar an die Verwaltung gestellt hatten, wurden nicht beantwortet. Kreissprecherin Ruth Keuken teilte uns damals mit, dass man die Fragen aktuell nicht beantworten könne. Einen Tag später gab es eine allgemeine Erklärung des Landrates.

Zur Situation der Warteschlangen sagte Spreen Donnerstagabend, dass die Verwaltung niemanden dazu aufgerufen habe, sich nachts anzustellen. Aus seiner Sicht sei das auch nicht als „menschenunwürdig“ zu brandmarken. Spreen zog einen Vergleich mit Apple-Kunden, die sich nachts sogar freiwillig sich vor einem Apple-Store anstellen würden. Wenn man dies als menschenunwürdig einstufen würde, dann müsse man die NRZ und die Rheinische Post verklagen, da ihre Zeitungsboten jeden Tag in der Nacht arbeiten müssten – bei Wind und Wetter, so Spreen.

Der Landrat wies darauf hin, dass alle Personen sich einen Termin geben lassen könnten. Dieser würde dann innerhalb von zwei Wochen erteilt. Die Terminzuteilung würde dann in zwei Monaten erfolgen: „In anderen Regionen dauert dies aber ein Jahr“, verglich der Landrat.

Er wies noch einmal ausdrücklich auf die Personalprobleme hin. Man habe auch eine Anfrage an die Kreiskommunen gestellt. Nicht eine Verwaltung habe angeboten, Personal zur Verfügung zu stellen, so Spreen.

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