Zusammenfassung

  • Die Oberhausener Grünen streben bei der Kommunalwahl eine nachhaltige Stadtentwicklung an, mit Fokus auf klimagerechte Sanierung und Umnutzung von Gebäuden, um freie Flächen zu schützen.
  • Ein umfassendes Verkehrskonzept soll die Lebensqualität in Oberhausen verbessern, durch ein zusammenhängendes Radwegenetz, dichtere Taktung im ÖPNV und Sharing-Angebote für E-Bikes und E-Autos.
  • Bildung und Integration stehen im Mittelpunkt des Wahlprogramms, mit dem Ziel, Schulen zu modernisieren, die Kinderbetreuung auszubauen und ein Diversitätskonzept für die Personalgewinnung zu etablieren.

So groß die Freude bei den Oberhausener Grünen über das Rekordergebnis bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren war, so groß ist dieser Tage vermutlich die Anspannung, ob die Partei in diesem Jahr hohe Verluste einfahren muss. Seit 2020 stellen die Grünen mit acht Sitzen die drittstärkste Fraktion im Oberhausener Stadtrat - nach CDU und SPD mit jeweils 19 Sitzen.

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14,4 Prozent holten die Grünen bei der Kommunalwahl 2020 - auch aufgrund der damals europaweiten Klimaschutzdebatte. Trotz des bitteren Ampel-Aus in Berlin und schlechterer Umfragewerte als vor fünf Jahren wollen die Grünen mit ihrem neuen Wahlprogramm am 14. September viele Stimmen holen.

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Mit „Macht für das Morgen“ ist das Wahlprogramm überschrieben. Es enthält die Punkte, die Oberhausen aus Sicht der Grünen in den kommenden fünf Jahren zu einer lebenswerteren, nachhaltigeren und gerechteren Stadt machen sollen.

So wollen die Grünen verstärkt dafür sorgen, dass bestehende Gebäude klimagerecht saniert werden. Wohnraum soll geschaffen werden, indem unter anderem leer stehende Bürogebäude umgenutzt und möglicherweise aufgestockt werden. So müssten keine freien Flächen versiegelt werden, die die Grünen unbedingt schützen möchten. Neue Baugebiete auf der grünen Wiese auszuweisen, lehnen die Grünen strikt ab.

Grüne Höfe und Parks für besseres Stadtklima

In Oberhausen soll die Lebensqualität steigen und das Stadtklima verbessert werden - etwa durch neue Parks, Straßenbäume sowie begrünte Fassaden und Dächer. Flächen sollen entsiegelt werden, private Eigentümer sollen mit einem Förderprogramm ermutigt werden, „Grüne Höfe“ zu schaffen.

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Die Grünen fordern zudem ein zusammenhängendes Radwegenetz mit geschützten Fahrradspuren. Für den Bus- und Bahnverkehr in Oberhausen wünscht sich die Partei eine dichtere Taktung, bessere Querverbindungen und ein einfaches Tarifsystem. In den Oberhausener Stadtquartieren soll es Sharing-Angebote für E-Bikes, Lastenräder und E-Autos geben.

Die heute achtköpfige Grünen-Fraktion im Oberhausener Stadtrat, von links unten: Tim Heinzen, Tim Dobnik, Stefanie Opitz, Stefanie Schadt. Von links oben: Andreas Gadde und Sandra Gödderz. Es fehlen auf dem Bild: Iwona Jarczewski und Sebastian Girrullis.
Die heute achtköpfige Grünen-Fraktion im Oberhausener Stadtrat, von links unten: Tim Heinzen, Tim Dobnik, Stefanie Opitz, Stefanie Schadt. Von links oben: Andreas Gadde und Sandra Gödderz. Es fehlen auf dem Bild: Iwona Jarczewski und Sebastian Girrullis.© FUNKE Foto Services | Oliver Müller

Verkehrsberuhigte Zonen sollen den Autoverkehr in den Innenstädten reduzieren. Parkplätze sollen weniger auf großflächig versiegelten Arealen zur Verfügung stehen, sondern in sogenannten Quartiersparkhäusern. Ampelschaltungen sollen Vorrang für Fußgänger schaffen.

Für den Bereich Energie wünschen sich die Grünen unter anderem ein verbindliches Solarprogramm für alle öffentlichen Gebäude und eine Energiespar-Offensive: In städtischen Gebäuden wie den Rathäusern soll weniger Energie verbraucht werden, etwa durch eine energieeffiziente IT-Infrastruktur. Für private Haushalte soll die Stadt mit einem Ratgeber zumindest die Werbetrommel fürs Sparen rühren. Die Grünen fordern zudem ein „Green Business Center“, um nachhaltige Start-ups zu unterstützen. Und einen „Grünen Markt“ für regionale Produkte.

Bildung muss aus Sicht der Grünen modern und gerecht für alle gestaltet werden. Gebäude sollen saniert und neue Schulen gebaut werden, damit kein Kind in einem Container unterrichtet werden muss. Vor allem in benachteiligten Stadtteilen sollen Schulen besonders gestärkt werden, etwa durch mehr Sozialarbeit an den Schulen. Die Grünen fordern dafür mindestens eine Vollzeitstelle an jeder Schule. Die Kinderbetreuung soll ausgebaut werden, vor allem für Eltern mit unregelmäßigen Arbeitszeiten.

Kulturelle Vielfalt durch Kunst und Bibliotheken stärken

Das Gelände der früheren Zeche Sterkrade soll bebaut werden. Wenn es nach den Grünen ginge, wären die Pläne längst vom Tisch. Sie fordern den Erhalt von grünen Flächen in der Stadt.
Das Gelände der früheren Zeche Sterkrade soll bebaut werden. Wenn es nach den Grünen ginge, wären die Pläne längst vom Tisch. Sie fordern den Erhalt von grünen Flächen in der Stadt.© FUNKE Foto Services | Alexandra Roth

Um neu zugewanderte Menschen besser unterstützen und integrieren zu können, soll es mehr Sprachkurse geben. Migrantinnen und Migranten sollen verstärkt als Alltagshelfer in Kitas und Grundschulen eingesetzt werden. Die Stadtverwaltung soll gezielt Jugendliche mit Migrationsgeschichte ansprechen und für Arbeitsplätze und eine Ausbildung bei der Stadt werben.

Die Grünen fordern ein Diversitätskonzept für die Personalgewinnung. Durch eine städtische Antidiskriminierungs-Stelle sollen die Rechte queerer Menschen gestärkt werden. Führungspositionen im Rathaus sollen möglichst paritätisch, also von Männern und Frauen gleichermaßen, besetzt werden.

Neuer Vorstand der Oberhausener Grünen
Die Oberhausener Grünen haben vor kurzem einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorstandssprecherin agiert Marijke Prellwitz, als Vorstandssprecher Joachim Kessel. Beide waren bereits zuvor Beisitzer. Unterstützt werden sie von Nico Hübers, der das Amt des Kassierers übernimmt. Komplettiert wird das Team durch die bisherige Beisitzerin Johanna Peters, und den neu gewählten Beisitzerinnen Nina Dangeleit und Sabine Teuchert.© Grünen-Kreisvorstand Oberhausen | Steffi Opitz

Auch die Kultur schafft es auf die lange Wunschliste der Grünen. Soziokulturelle Zentren sollen sich auf eine ausreichende Finanzierung verlassen können, das Theater Oberhausen soll nicht nur erhalten, sondern ausgebaut werden. Oberhausen soll nicht nur im übertragenen Sinn, sondern ganz konkret bunter werden: Kunst im öffentlichen Raum soll gefördert werden, zum Beispiel durch einen internationalen Wettbewerb für Street Art. Zu neuen „Wohnzimmern“ sollen darüber hinaus Oberhausens Stadtteilbibliotheken werden - mit erweiterten Öffnungszeiten und Angeboten wie Sprach- oder Repair-Cafés.

Grüne wählen neuen Vorstand

Die Oberhausener Grünen haben nicht nur ihr Wahlprogramm verabschiedet, sondern auch einen neuen Vorstand gewählt. Den Kreisverband leiten demnach nun Marijke Prellwitz und Joachim Kessel. Unterstützt werden sie von Nico Hübers, der das Amt des Kassierers übernimmt. Komplettiert wird das Team durch die bisherige Beisitzerin Johanna Peters, und den neu gewählten Beisitzerinnen Nina Dangeleit und Sabine Teuchert.

„Wir starten voller Tatendrang in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs“, wird Marijke Prellwitz in einer Mitteilung der Grünen zitiert. „Jetzt geht es darum, unsere Energien zu bündeln, Präsenz zu zeigen und grüne Inhalte sichtbar zu machen.“

Oberhausen soll aus Sicht der Grünen nicht nur eine Stadt für die Menschen sein, auch der Tierschutz schlägt sich im Wahlprogramm nieder: So sollen Wildtiere durch den Erhalt und die Neuschaffung von naturnahen Flächen geschützt werden.

Stadttauben sollen kontrolliert gefüttert und deren Eier ausgetauscht werden. Die Stadt soll betreute Taubenschläge errichten. Ein insektenfreundliches Beleuchtungskonzept soll her, zudem stehen neue und eingezäunte Freilaufflächen für Hunde, etwa am Südmarkt und in Parks, auf der Liste.